Eine aktuelle Studie der GVM Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung und des ifeu-Instituts untersucht die ökonomischen und ökologischen Auswirkungen kommunaler Verpackungssteuern. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Steuer nur einen kleinen Teil des gesamten Verpackungsverbrauchs erfasst, gleichzeitig aber zusätzlichen Aufwand für Unternehmen und Kommunen verursacht.

Die Studie wurde unter anderem von der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) beauftragt. Demnach entfallen lediglich rund 0,7 Prozent des gesamten Verpackungsverbrauchs in Deutschland auf Mengen, die von kommunalen Verpackungssteuern erfasst werden. Selbst bei einer bundesweiten Einführung wären die Auswirkungen auf Verpackungsaufkommen und Treibhausgasemissionen laut Untersuchung begrenzt.

Für Betriebe, insbesondere in Gastronomie, Handel und im To-go-Geschäft, können dagegen zusätzliche Dokumentations- und Verwaltungsaufgaben entstehen. Dazu zählen beispielsweise Anpassungen von Kassensystemen. Auch für Kommunen entstehen Kosten für Erhebung, Kontrolle und Verwaltung der Steuer. Die Studie beziffert diese auf rund zehn bis 15 Prozent des Steueraufkommens.

Hinzu kommt, dass laut Untersuchung bereits 89 Prozent der von der Steuer erfassten Verpackungsmengen anderen regulatorischen Vorgaben und Abgaben unterliegen. Auch mögliche Ausweichreaktionen, etwa Einkäufe in Nachbarkommunen ohne Verpackungssteuer, könnten die ökologische Wirkung zusätzlich begrenzen.

Die IHK Nord Westfalen sieht daher bestehende Kreislaufwirtschafts- und Recyclingsysteme als den erfolgversprechenderen Ansatz. Jens von Lengerke, Abteilungsleiter Handel und Dienstleistungen, Tourismus bei der IHK Nord Westfalen, betont, dass der mit der Steuer verbundene Aufwand für Unternehmen und Kommunen ihren Nutzen für Abfallvermeidung und Klimaschutz übersteige.

Die IHK Nord Westfalen stellt die Ergebnisse der Studie und deren Bedeutung für Unternehmen ausführlicher vor. Die Kurzfassung sowie Hinweise auf die vollständige Studie sind dort ebenfalls zu finden.

Dieser Text wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz erstellt.